Tagesordnung zur 3. Sitzung des Infoforums Biblis
am Dienstag, den 4. November 2014, um 17:30 Uhr im Bürgerzentrum

(Darmstädter Straße 4) in Biblis

1. Begrüßung
2. Antrag zur Geschäftsordnung ( siehe Anlage), Dr. Schwarz, Die LINKE,
Den Antrag findet Ihr hier:
https://www.dropbox.com/s/z2vfdjafec5rp7h/Antrag_Aenderung_Geschaeftsordnung_Infoforum_LINKE___3__.pdf?dl=0
3. Freimessung- Vortrag Herr Küppers (Öko- Institut)
4. Atomrechtlicher Erörterungstermin am 11.11.2014 in den Verfahren nach §7 Abs.3 AtG zur Stilllegung und zum Abbau des Kernkraftwerks Biblis, Block A und B –HMUKLV-
5. Anfragen* / Sonstiges
a) Anfrage von Ingo Hoppe/ AKW Ende- HMUKLV und RWE –
b) Anfrage Norbert Schmitt (MdL) – HMUKLV-
c) Anfrage von Bettina Pech – HMUKLV und RWE-
d) Anfrage von Erhard Renz „ Sicherung der Finanzierung des Rückbaus“ – RWE und
HMUKLV-
e) Antrag BUND, Einsicht in die Abbauunterlagen / Abbauanträge- HMUKLV und RWE-
f) Erdbebensicherheit und Flugzeugabsturz – Dieser Punkt sollte auf die nächste
Sitzung verschoben werden

  Atomkraftwerke zu Bratpfannen
unter dieser Überschrift hat der "Sonnenflüsterer einen, wie ich finde,
tollen Kommentar zur 2.Sitzung des Infoforums verfaßt.

http://www.sonnenfluesterer.de/category/biblis/

  Protokoll der 2.Sitzung des Infoforums am 1.7.2014
http://www.kreis-bergstrasse.de/staticsite/staticsite.php?menuid=256&topmenu=6

Protokoll der 1. Sitzung des Infoforums am 27.5.2014

http://www.kreis-bergstrasse.de/staticsite/staticsite.php?menuid=249&topmenu=6

Hinweis:
Die Protokolle beinhalten auch die Präsentationen zu den
jeweiligen Vorträgen.


 

Tagesordnung für die 2. Informationsveranstaltung am 01.07.2014

1. Begrüßung (Verabschiedung der Tagesordnung )
Anmerkungen zum Protokoll vom 27.05.2014
2. Informationen von RWE/ Ministerium zu den Themen
- Umgebungsüberwachungsprogramm
- Freimessung/ Freimessungsgrenzen
- Erdbeben/ Flugzeugabsturz
-
3. Hinweise/ Fragen zum Ende der öffentlichen Auslegungsfrist am 04.07.2014
4. Fragerunde


Sollten Sie/hr Vorschläge zur Tagesordnung haben, sendet sie uns bitte, mit dem weiter unten
auf der Seite befindlichem Formular zu
, oder direkt an das Informationsforum, wobei wir
bitten uns eine Kopie per Mail zu schicken.



 

Einladung zur ersten Sitzung des Informationsforum Biblis

 Sehr geehrte Damen und Herren,
 
mit Beschluss vom 2.4.2014 hat der Hessische Landtag die Einrichtung eines Informationsforums zum
Abbau des KKW Biblis beschlossen.
 
Das Informationsforum verfolgt das Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort und in der Region in
institutionalisierter Form über Fragen des Rückbaus der kerntechnischen Anlagen am Standort Biblis
umfassend und transparent zu informieren.
 
Das 1. Informationsforum findet am 27.05.2014 um 17:00 Uhr im Bürgerzentrum (Darmstädter Straße 4)
in Biblis statt.

Hierzu laden wir Sie als Mitglied des Informationsforums ein.
 
Die Tagesordnung gliedert sich wie folgt:
 
1. Begrüßung
2. Einführung durch Frau Staatsministerin Priska Hinz
3. Vorstellung und Verabschiedung der Geschäftsordnung des Infoforums Biblis
4. Vorstellung des verwaltungsrechtlichen Verfahrens durch das Hessische
    Umweltministerium
5. Vorstellung der Rückbauanträge durch den Antragsteller RWE
6. Fragerunde

Sollten Sie an dem besagten Termin verhindert sein, bitten wir Sie die Einladung an Ihren
Stellvertreter weiterzuleiten.
                                                                                                                                   

 Mit freundlichen Grüßen                        

Matthias Schimpf                                    Felix Kusicka
Kreisbeigeordneter                                    Bürgermeister

 

  Geschäftsordnung des Infoforums Biblis
Unter diesen Link findet Ihr die vorgeschlagene Geschäftsordnung, sowie die endgültige Fassung
der GO des Informationsforum Biblis
.
Einiges konnten wir ändern und durchsetzen:

Vorschlag GO:
https://app.box.com/s/ev52064j0ajnuftfh8pm

Endgültige (?) Fassung der GO:
https://www.dropbox.com/s/83b0pdvzn8mf9dx/Geschaeftsordnung-NEU-Informationsforum-Biblis-Kusicka.pdf?dl=0



 

Informationsforum Biblis

Der Termin für die Konstituierung des Informationsforums Biblis steht fest.
Das Informationsforum wird sich erstmals am 27.05.2014 ab 17:00 Uhr im Bürgerzentrum treffen.
Sobald eine genaue Tagesordnung bekannt ist werden wir diese hier veröffentlichen.

Wir haben uns mit den uns bekannten Initiativen besprochen. Die mehrheitliche Meinung steht einer Teilnahme an diesem Informationsforum sehr kritisch gegenüber. Dieses Forum ist eine Farce, da es keine Transparenz und echte Bürgerbeteiligung gibt. Wir vom AKW Ende Bergstraße und vom Verein ATOMERBE BIBLIS e.V. werden uns dieses Informationsforum anschauen. Es gibt von unserer Seite eine gewisse Erwartungshaltung an dieses Gremium und wenn wir unsere Anforderungen nicht erfüllt sehen, werden  wir das Informationsforum wieder verlassen. Unsere Forderung war und ist, ein Beirat, wie in der Bensheimer Erklärung beschrieben, zu installieren und somit die Beteiligung der Bevölkerung zu erreichen.
Diese Forderung wird auch von mehreren lokalen Grünen Stadtverbänden und von den Landesgrünen unterstützt. Volker Ahlers als Mitglied und Michael Nething als Stellvertreter werden teilnehmen.

Ab Mai soll zum Rückbau des AKW Biblis ein Informationsforum nach dem Vorbild des Informationsforums Neckarwestheim eingerichtet werden. Dieses Forum erfüllt leider nicht die Forderung der Bürgerinitiativen nach einem Beirat. Es sind nur zwei Plätze für die Bürgerinitiativen vorgesehen, dass ist sehr mager.
Ob eine Teilnahme an diesem Gremium aus Sicht der Bürgerinitiativen ratsam ist, wird auf der gemeinsamen Sitzung, am 08.05.2014 in Darmstadt, von den Regionalinitiativen besprochen.
Gerne könnt ihr uns eure Meinung per Mail schicken.


 
 
  * Pflichtfelder, bitte ausfüllen



  Mit Beschluss vom 2.4.2014 hat der Hessische Landtag die Einrichtung eines Informationsforums zum Abbau des KKW Biblis beschlossen.
Das Informationsforum verfolgt das Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort und in der Region in institutionalisierter Form über Fragen des Rückbaus der kerntechnischen Anlagen am Standort Biblis umfassend und transparent zu informieren.
In dem Informationsforum sollen verschiedene gesellschaftliche Gruppen repräsentiert sein.
 
In Abstimmung mit dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sollen dem Gremium angehören:
 
1 Vertreter der Gemeinde Biblis (Bürgermeister)
1 Vertreter Kreis Bergstraße (Umweltdezernent)
Je 1 Vertreter der im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen
1 Vertreter des Landkreises Gross- Gerau
1 Vertreter des Landkreises Darmstadt- Dieburg
1 Vertreter der Stadt Darmstadt
1 Vertreter der Stadt Worms
1 Vertreter des Landkreises Alzey- Worms
1 Vertreter des Landkreises Mainz- Bingen
2 Vertreter der Metropolregion Rhein- Neckar
1 Vertreter des Regionalbauernverbandes Starkenburg
1 Vertreter der IHK- Darmstadt
1 Vertreter NABU
1 Vertreter BUND
2 Vertreter Bürgerinitiativen
1 Vertreter der Gewerkschaften
 
Das Informationsforum soll grundsätzlich drei Mal jährlich tagen. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich.
Die mit der Mitgliedschaft verbundenen finanziellen Aufwendungen tragen die jeweiligen entsendenden Stellen.

 

  Unter nachfolgendem Link findet Ihr auf der Seite des Kreistages Bergstrasse
das Informationsforum Biblis
.
Hier stehen die Protokolle des Sitzungen, Tagesordnungen der Sitzungen, sowie die
Anfragen an das Informationsforum Biblis
:


http://www.kreis-bergstrasse.de/staticsite/staticsite.php?menuid=230&topmenu=6
 
 
letzte Änderung: 30.10.2014